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5 Gründe gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP)

Corn Field
Credits: United Soybean Board, Lizenz: Creative Commons CC BY 2.0, bearbeitet

2. Droht Harmonisierung von Standards?

Die Zölle zwischen der EU und den USA sind bereits niedrig. Im Schnitt betragen sie laut der Europäischen Kommission 4%. In Anbetracht dieser Tatsache kann es bei TTIP also nicht nur darum gehen, die Ein- und Ausfuhr von Gütern zu vereinfachen bzw. zu verbilligen. Viel mehr soll der Handel mithilfe einheitlicher oder zumindest kompatibler Regeln angeregt werden. Was dies im Konkreten heißen soll, lässt Spielraum zur Interpretation. Zwar wird auf der Seite der Kommission versichert, dass eine Harmonisierung von Standards "nicht auf der Tagesordnung" stehe, gleichzeitig wird allerdings auch behauptet: "Wenn überdies die EU und die USA imstande sind, viele ihrer Vorschriften und Normen zu harmonisieren, könnte dies zur Grundlage weltweit geltender Vorschriften werden und erhebliche Kosteneinsparungen und wirtschaftliche Vorteile bewirken". Man strebt also keine Harmonisierung an, erwartet sich aber, dass die EU und die USA imstande sind, Vorschriften und Normen zu harmonisieren und sogar wirtschaftliche Vorteile daraus zu ziehen?

Auch Parteien, die dem Freihandelsabkommen prinzipiell nicht abgeneigt sind, aber nicht möchten, dass unsere Standards in den Bereichen Umwelt-, Konsumenten- und Arbeitnehmerschutz nach unten nivelliert werden, müssen erst erklären, wie sie sich ein Freihandelsabkommen ohne eine solche Angleichung von Regeln vorstellen. Um Handelshemmnisse alleine geht es bei TTIP jedenfalls nicht.

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Seite zuletzt bearbeitet am: 09.04.2014 20:28:39


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